V6_Ä1 zu V6NEU2: Mehr Demokratie in den Kreisen und Gemeinden wagen

Antrag:	Mehr Demokratie in den Kreisen und Gemeinden wagen
Antragsteller*in:	Johann-Georg Jaeger
Status:	Geprüft
Eingereicht:	19.10.2018, 09:24

Antragstext

Von Zeile 66 bis 67 löschen:

reduziert werden. ~~So sind die bestehenden Quoren von derzeit 10 % oder mindestens 4.000 Einwohnern deutlich zu senken.~~ Zukünftig sollen

Begründung

Für ein Bürgerbegehren muss es eine echte Notwendigkeit geben, die von einer relevanten Gruppe auch gesehen wird. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, ein 10% Quorum zu behalten. Dies signalisiert auch der parlamentarischen Vertretung deutlich die Notwendigkeit, nach einem politischen Kompromiss zu suchen, wenn das nötige Quorum erreicht wurde.

Unterstützer*innen

Johann-Georg Jaeger (KV Rostock)

Kommentare

19.10.2018

Hans-Martin Hoeck:

Hallo Johann-Georg, vielen Dank für die Änderungsanträge. Wir stimmen uns in der LAG zur Reaktion ab. Ich würde mich freuen, wenn wir uns morgen in Güstrow kennenlernen und abstimmen können, wie wir weiter vorgehen.
Herzliche Grüße, Hans-Martin Hoeck (, "Esatzdelegierter im KV MSE", 1/2 Sprecher*innen der LAG-DIR)